Verordnungsrecht zum Kantonalen Geoinformationsgesetz

Verordnungsrecht zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeoIG; LS 704.1) Teilrevisionspaket - Vernehmlassung

Die Baudirektion hat das Amt für Raumentwicklung mit der Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens betreffend den Entwurf für das Teilrevisionspaket der Geoinformationsgesetzgebung mit Anderungen der kantonalen Geoinformationsverordnung vom 27. Juni 2012 (KGeolV; LS 704.11), der kantonalen Verordnung über die amtliche Vermessung vom 27. Juni 2012 (KVAV; LS 704.12) und der kantonalen Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen vom 27. Juni 2012 (KOREBKV; LS 704.13) beauftragt. In den letzten fünf Jahren wurden aus den verschiedenen Umsetzungsprojekten in der ganzen Schweiz sehr viele neue Erkenntnisse gewonnen (z.B. aus den OREB-Pilotprojekten). Mit dem Teilrevisionspaket kann den neuen Erkenntnissen und Entwicklungen Rechnung getragen werden.

Im Fokus steht insbesondere die punktuelle, technische Weiterentwicklung des Verordnungsrechts, wobei keine Anderungen von besonderer Tragweite vorgenommen, sondern Aufbau und Struktur der Erlasse beibehalten werden. Aus der laufenden Leistungsüberprüfung 2016 (Lü 16) des Regierungsrats ist zusätzlich zu den technischen Anpassungen eine Korrektur der Kostenbeiträge des Kantons an die Gemeinden in der KOREBKV vorgesehen.