Gesetz über eine Tramverbindung und einen Strassentunnel (Rosengarten, Stadt Zürich)

Mit dem Gesamtprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel bezwecken Stadt und Kanton Zürich eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse wie auch der Lebensqualität der Anwohnenden entlang der Achse Rosengarten-/Bucheggstrasse. Der vorgesehene Strassentunnel stellt auch zukünftig die erforderlichen Kapazitäten für den motorisierten Individualverkehr sicher. Zudem entlastet dieser das oberirdische Strassennetz und schafft damit Raum für zwei neue tangentiale Tramverbindungen.

Mit Beschluss vom 30. März 2016 hat der Regierungsrat die Volkswirtschaftsdirektion ermächtigt, die Vernehmlassung zum Erlass des Spezialgesetzes über eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich durchzuführen. Aufgrund der grossen Bedeutung des Projekts sowie der hohen, zum allergrössten Teil vom Kanton zu finanzierende Kosten von rund 1‘078 Mio. Franken (Bruttobaukosten einschliesslich Reserve) ist es zweckmässig, das Vorhaben in die Zuständigkeit des Kantons zu stellen.