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6. gennaio 2021 - 12. marzo 2021
Verordnung über das Gebäude- und Wohnungsregister und die Datenlogistik
2017 hat der Bundesrat die Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (VGWR; SR 431.841) geändert. Dies hat Auswirkungen auf das Gebäude- und Wohnungsregister sowie auf die Amtliche Vermessung, weshalb die Verordnung über das Gebäude- und Wohnungsregister und die Datenlogistik vom 29. Januar 2014 (LS 704.16) angepasst werden muss.
Insgesamt sprechen folgende Gründe für eine Revision der Verordnung: - Bundesvorgaben zur Einführung neuer Merkmale im Gebäude- und Wohnregister. - Einsatz von eCH-Standards und Anpassungen gemäss der überarbeiteten Weisung zur Erfassung der Gebäude in der amtlichen Vermessung und im Gebäude- und Wohnungsregister. - Entscheid des Regierungsrates, auf ein kantonales Gebäude- und Wohnungsregister-Nachführungssystem zu verzichten (vgl. Beschluss Nr. 1288/2018). Somit übermitteln die Gemeinden die Erhebung und die Nachführung der Registerdaten direkt an das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister.
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3. dicembre 2020 - 8. marzo 2021
Verordnung über den runden Tisch zur Bekämpfung von Menschenhandel
Seit knapp 20 Jahren gibt es im Kanton Zürich einen runden Tisch zur Bekämpfung von Menschenhandel. Dieser wurde von der Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ) gegründet und seither auch geleitet. Da es sich bei der Bekämpfung von Menschenhandel um eine staatliche Aufgabe handelt, soll der runde Tisch – mit Einverständnis aller bisher Beteiligten – institutionalisiert und künftig von der Kantonalen Opferhilfestelle geleitet werden. Für diese Institutionalisierung braucht es eine Verordnung.
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25. novembre 2020 - 25. febbraio 2021
Totalrevision Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung, Teilrevision Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen und der Spitalschulverordnung
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Vernehmlassung zur Kinder- und Jugendheimverordnung (Neuerlass)
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Änderung der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz (VVO); Erhöhung Vaterschaftsurlaub
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31. agosto 2020 - 30. novembre 2020
Vernehmlassung zur Revision des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR)
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28. agosto 2020 - 1. novembre 2020
Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB), Änderung; Electronic Monitoring zum Schutz gewaltbetroffener Personen
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29. maggio 2020 - 29. settembre 2020
Projekt «Gymnasium 2022»
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26. maggio 2020 - 25. settembre 2020
Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung
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30. aprile 2020 - 20. agosto 2020
Gesetz über die EB Zürich, kantonale Schule für Berufsbildung (Ermächtigung zur Vernehmlassung)
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Änderung Personalverordnung und Vollzugsverordnung zum Personalgesetz betr. Zugang der Sozialpartner zum Personal
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Gesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht und Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Änderungen
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2. dicembre 2019 - 31. gennaio 2020
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (VEG KVG)
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26. settembre 2019 - 31. gennaio 2020
Für einen starken Kindergarten
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29. ottobre 2020 - 31. gennaio 2020
Mehrwertausgleichsverordnung (MAV)
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25. settembre 2019 - 31. dicembre 2019
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele
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20. agosto 2019 - 29. novembre 2019
Fachhochschulgesetz (Änderung)
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23. aprile 2019 - 30. settembre 2019
Kantonales Bürgerrechtsgesetz (KBüG), Totalrevision
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11. giugno 2019 - 30. settembre 2019
Lösungsvorschlag zur Optimierung der Berufszuteilung und Bildung von Kompetenzzentren
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4. giugno 2019 - 6. settembre 2019
Änderung der Personalverordnung und der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz
Aufgrund der Revision des Budgetverfahrens stellt der Regierungsrat dem Kantonsrat den Budgetentwurf bereits am ersten Mittwoch des Monats September. Die frühere Zustellung des Budgetentwurfs hat Auswirkungen auf die damit zusammenhängenden Prozesse in der Verwaltung. Besonders betroffen ist der Prozess betreffend Teuerungszulage, weshalb eine Änderung der Personalverordnung nötig ist. Zudem verpflichtete das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich den Regierungsrat im Jahr 2017, den Schweizerischen Verband des Personals öffentlicher Dienste (VPOD Schweiz) als ständigen Verhandlungspartner anzuerkennen. Der Regierungsrat anerkannte den VPOD Schweiz ausdrücklich. Die Anerkennung des VPOD Schweiz bedingt eine Anpassung der Personalverordnung und der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz.
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25. aprile 2019 - 31. luglio 2019
Vernehmlassung und Mitberichtsverfahren zur Teilrevision der Verordnung über die universitären Medizinalberufe (MedBV)
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14. maggio 2019 - 31. luglio 2019
Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personenverkehr PVG (Einlage in den Verkehrsfonds)
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22. marzo 2019 - 26. giugno 2019
Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz SPFG, Revision 2019 (Anforderungen für Leistungserbringer)
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Neuerlass der Verordnung über die Tagesfamilien und Kindertagesstätten, Änderung der Kinder- und Jugendhilfeverordnung und Änderung der Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen im Vor- und Nachschulbereich
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4. marzo 2019 - 31. maggio 2019
Änderung der Bauverfahrensverordnung im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Plattform für Baugesuche
Zurigo